Glaubt man den Bienen, sieht man, was die anderen Tiere tun, die Winterschlaf halten, muss man daraus schliessen, das es ein sehr kalter, harter, langer Winter werden wird.

Natürlich sind dies sehr ungesicherte Prognosen. Ich denke jedoch, das auch alte Bauernregeln gelten könnten, die eben besagen, das einem goldenen Oktober, den wir hatten, ein kalter, harter Winter folge. Leider fällt mir das genaue Zitat nicht ein.

Wir werden sehen.

Jedenfalls empfehle ich allen, sich auf einen harten, langen, kalten Winter vorbereiten.

Gestern haben wir ein wunderschönen Tag im Tessin erlebt. Das Wetter haben wir offenbar gleich mitgenommen, denn nun scheints so, als wärs draussen schön, und dahin geh ich jetzt

Die Burgen in Bellinzona sind einfach nur schön. Da würd ich ja mega gerne in so einer wohnen. Das wärs. *Träumt*

So gut im Stande, und erst noch ebenso cool wie die in Nürnberg, nur grösser, und eben so auf dem Berg wie in Esslingen, nur schöner.

Als erster Kanton führt Obwalden im nächsten Jahr die so genannte Flat Rate Tax ein – ein einheitlicher Steuertarif für alle Einkommen. Es ist unübersehbar: Die Steuerpolitik hebt Obwaldens Selbstbewusstsein.

Die Vorlage bedarf noch einer zweiten Lesung im Kantonsrat und muss vom Volk am 16. Dezember abgesegnet werden. Im Kantonsrat war das Eintreten auf die Steuergesetzrevision unbestritten. Alle Fraktionen stellten sich hinter das Geschäft und sparten nicht mit Lob. Es ist unüberhörbar: Die Steuerpolitik hebt Obwaldens Selbstbewusstsein. Vorbei die Zeiten, als man mit dem Vorwurf einer «Steuerhölle» konfrontiert war.

Das Parlament klopfte sich denn auch kräftig auf die eigenen Schultern. Obwalden sorge mit der Steuerpolitik für Aufsehen, stehe in den Schlagzeilen, sei ein Pionier, werde als mutig und wegweisend wahrgenommen.

Die Regierung entschied sich für die Flat Rate Tax, nachdem das Bundesgericht degressive Steuern, bei denen Reiche begünstigt werden, als verfassungswidrig erklärte. Bei der Flat Rate Tax werden alle Einkommen mit demselben Tarif besteuert – in Obwalden sind das 1,8 Prozent.

Einheitlicher Tarif mit Freibetrag für tiefe Einkommen

Ganz konsequent wird der einheitliche Tarif allerdings nicht angewendet, weshalb man von einem Obwaldner Modell spricht. Um die unteren Einkommen zu entlasten und eine gewisse Progression zu erzielen, wird ein Freibetrag von 10 000 Franken gewährt.

Verhältnismässig klein ist die Steuersenkung bei Einkommen zwischen 20 000 und 30 000 Franken. Die vorberatende Kommission empfiehlt deshalb, in einem weiteren Schritt zusätzliche Steuererleichterungen für untere Einkommen vorzunehmen.

Gesenkt werden mit der Steuergesetzrevision auch die Gewinnsteuern. Hier wird der Einheitssatz von 6,6 auf 6,0 Prozent reduziert. Obwalden will hier mit Appenzell Ausserrhoden gleichziehen und die Spitzenposition halten.

Steuerausfälle von 12,3 Mio. Franken

Die Steuergesetzrevision bringt Ausfälle von 12,3 Mio. Franken – die Regierung nennt das «Investitionen» in die Steuerstrategie. Um das finanzielle Risiko der Gemeinden zu mildern, wird der Steuerstrategie-Ausgleich von 4 auf 6 Mio. Franken erhöht.

Vor allem Giswil und Lungern sehen Probleme mit Steuerausfällen. Der Regierung wurde empfohlen, auch nach 2011 für Unterstützung der Gemeinden zu sorgen und allenfalls den Finanzausgleich neu zu regeln. Finanzdirektor Hans Wallimann versprach, sich mit den Gemeinden an den Tisch zu setzen und die Probleme zu besprechen.

Ausgiebig diskutiert wurde ein SP-Antrag für einen zusätzlichen Kinderabzug. Gerade weil Familien mit tieferen Einkommen von der Steuergesetzrevision vorerst weniger profitieren, fand der Vorschlag auch in anderen Fraktionen Unterstützung. Doch der Rat lehnte den Antrag mit 28 zu 20 Stimmen ab.

Quelle: SDA/ATS

Sie kommen nachts und lassen „Klimakillern“ die Luft aus den Autoreifen. Zwei Umweltaktivisten sprechen mit dem Tagesspiegel über ihre Motive und kündigen an weitere Autos „tieferzulegen“.

BERLIN – Seit Wochen sind die Ökoaktivisten in Berlin am Werk. Sie lassen die Luft aus den Reifen. „Wir wären ihnen sehr verbunden, wenn Sie die kurzfristige Stilllegung ihres Riesenautos in eine langfristige verwandeln würden“, steht auf den Bekennerschreiben. Nach Polizeiangaben wurden schon mehr als 200 Fahrzeuge lahm gelegt. Die meisten davon in Charlottenburg-Wilmersdorf und Steglitz-Zehlendorf.

Vor kurzem wurden erstmals drei mutmaßliche Täter von der Polizei in Wilmersdorf verhaftet. Ihnen wird Sachbeschädigung in acht Fällen vorgeworfen. Sie saßen 15 Stunden in Untersuchungshaft. Gleichzeitig wurden ihre Wohnungen durchsucht. Dabei sind sich Juristen nicht ganz einig, ob es sich beim Luft-ablassen tatsächlich um Sachbeschädigung handelt oder nicht.

Was wollen Sie damit erreichen?

Peter Bergmann:* Für mich geht es hauptsächlich darum, eine öffentliche Diskussion anzuregen. Wir wollen Grenzen und Gesetze überschreiten, um auf die Problematik des Klimawandels aufmerksam zu machen. Das manche Autos das fünffache an Sprit schlucken und an CO2 ausstoßen, als unbedingt nötig wäre, ist schon schlimm genug. Aber dass so etwas als Statussymbol bei Neuwagen gilt, finde ich skandalös. Diesem Problem wollen wir deutlich etwas entgegensetzen

Ihr Ziel ist, dass am Ende niemand mehr Auto fährt?

Bergmann: Nein, das ist nicht mein Ziel. Dennoch denke ich, dass die Politik auch in diesem Bereich einiges falsch macht. Auf EU-Ebene ging es zum Beispiel vor kurzem um die Selbstverpflichtung der Autoindustrie zum CO2-Ausstoß. Und Angela Merkel, die sonst immer die größten Lippenbekenntnisse zum Klimawandel abgibt, beugte sich in diesem Fall dem Willen der Autoindustrie.

Meinen Sie, die Politik tut nicht genug gegen den Klimawandel, so dass sie selbst eingreifen müssen?

Maria Schlüter:* Ich denke, dass diese Problematik nicht allein in der Verantwortung der Politik liegt, sondern dass jeder Einzelne eine Verantwortung dabeiträgt. Das heißt für mich, dass man sich beim Kauf eines Autos für eine klimaschonende Alternative entscheiden sollte. Wer sich einen großen Geländewagen kauft, handelt einfach rücksichtslos, egoistisch und stellt seine Interessen über die der Gesellschaft.

Suchen Sie die Autos gezielt aus oder ist es egal, welches Fahrzeug es trifft?

Schlüter: Wir legen nur Autos lahm, die mehr als zehn Liter auf 100 Kilometer verbrauchen. Wir haben uns vorher genau informiert.

Wer einen Wagen fährt, der weniger als 10 Liter verbraucht, muss sich keine Sorgen um seine Reifen machen?

Bergmann: Ja. Selbst der BMW-X3 zum Beispiel. Der sieht nach einem Monster-Geländewagen aus, aber der wird von uns ausgespart, weil er unter zehn Liter verbraucht.

Schlüter: Wir bearbeiten nur große Limousinen, Sportwagen und Geländewagen. Auch ältere Modelle oder Campingwagen bleiben natürlich verschont.

Ist Gewalt gegen Sachen in Ordnung? So nach dem Motto „der Zweck heiligt die Mittel“?

Schlüter: Ich halte den Begriff „Gewalt gegen Sachen“ in diesem Zusammenhang für nicht angebracht, weil wir die Autos nicht wirklich beschädigen. Luft ablassen ist keine Gewalt. Der Autokauf stellt meiner Meinung nacheine viel größere Schädigung von Personen und der Umwelt da, als die allenfalls störenden luftleeren Reifen.

Zerstechen sie auch Autoreifen?

Bergmann: Nein. Wir lassen nur die Luft raus: Ventilkappe abdrehen, kleines Steinchen reinstecken und die Ventilkappe wieder draufsetzen. Nach einer halben Stunde ist der Reifen platt. Wenn man den Stein heraus nimmt ist das Ventil sofort wieder in Ordnung.

Was Sie tun, ist trotzdem eine Art Selbstjustiz.

Bergmann: Ja, insofern, als das man alles, was gegen Gesetze verstößt, als Selbstjustiz bezeichnet. Ich sehe das aber nicht als Selbstjustiz, sondern als Möglichkeit, um damit auf etwas aufmerksam zu machen und zum denken anzuregen.

Schlüter: Es stellt keine wirkliche Bestrafung der Umweltverschmutzer dar, sondern bedeutet, ein klein wenig zu stören.

Meinen Sie wirklich, dass jemand aufs Fahrrad umsteigt, weil ihm die Luft aus den Reifen gelassen wurde?

Bergmann: Nein, auf keinen Fall. Die Besitzer der Wagen reagieren wahrscheinlich eher mit Trotz. Aber wenn man deren Statussymbole angreift und dann auch noch das deutsche Heiligtum Auto, dann trifft man einen wunden Punkt, der vielleicht doch zur Selbstreflektion anregt. Außerdem übt es Druck auf die Fahrzeughersteller und die Autolobby aus.

Schlüter: Ich denke es bringt die Autobesitzer dazu, sich rechtfertigen zu müssen gegenüber Freunden und Verwandten. Sie werden gezwungen, sich mit der Klimaproblem auseinanderzusetzen und ihr eigenes Handeln zu begründen. Vielleicht überzeugen wir nicht jeden, aber zumindest muss er sich selber hinterfragen.

Das Luft-rauslassen als symbolischer Akt?

Bergmann: Für mich ja.

Schlüter: Es werden keine Autos zerstört. Wir wollen Fahrzeuge nicht effektiv unbrauchbar machen, sondern wir legen sie kurzfristig still. Das ist unangenehm, aber es ist keine wirkliche Sabotage.

Haben Sie keine Sorge, dass ein Autofahrer mit platten Reifen losfährt und gegen einen Baum rast?

Bergmann: Wir tun einiges dafür, damit so etwas nicht passiert. Einerseits heften wir heften deutlich sichtbar unsere Zettel an die Windschutzscheibe. Außerdem plätten wir die Wagen diagonal. Also von vorne rechts, nach hinten links und anders herum. Falls sich jemand reinsetztund ausparkt, wackelt das Auto so stark hin und her, dass derjenige es sofort merken würde.

Kommen für Sie auch andere Aktionsformen in Frage die über das Luft ablassen hinausgehen?

Bergmann: Für mich nicht.

Schlüter: Ich finde man muss immer schauen, welches Ziel man hat und wie man es erreichen will. Das versuche ich natürlich immer so zu machen, dass ich den geringstmöglichen Schaden und Ärger für andere Menschen verursache. Deshalb halte ich Aktionen, die über das Tieferlegen von Autos hinaus gehen, für nicht notwendig. Mein Ziel erreiche ich in diesem Fall auch ohne Sachbeschädigung.

Inzwischen hat sich der Staatsschutz eingeschaltet und die Polizei ist wachsamer geworden. Werden Sie in Zukunft weitermachen?

Schlüter: Wir sind vorsichtiger geworden, machen aber natürlich weiter.

*Namen von der Redaktion geändert.

(Erschienen im gedruckten Tagesspiegel vom 23.10.2007)

Werte Genossinnen und Genossen der SP Schweiz, so wie des Kantons Solothurns,

Ihr habt die Wahlen niederschmetternd verloren! Und ich will euch sagen, was mögliche Gründe dafür sind:

-> Elitepartei
Das Volk hats Satt, Leute wählen zu müssen, die aus einer ELITE kommen, die dann die Sozialen Interesse der kleinen vertreten sollen. Das Volk kann sich nicht vorstellen, das ein Anwalt, oder ein anderer hoch studierter auch nur die geringste Ahnung von dem hat, was das Volk wirklich an sozialem braucht. Ich sehe es als persönliche Genugtuung an, das Boris Banga im Kanton Solothurn nicht wiedergewählt wurde, und die SP einen wichtigen Sitz in Bern verloren hat. Dies ist eine Strafe für die Art und Weise, wie die gewählten mir ihren Mandat umgegangen sind.

-> Kein Profil
Die SP bewegt sich immer mehr nach Rechts, statt nach Links, setzt nicht auf Umweltpolitische Themen und verschliesst sich vor der Realität.

-> Schlechteste Wahlkampagne aller Zeiten
Als ich von Berlin zurück kam, dachte ich, ich sähe nicht recht! Die SP hat mit Sprüchen der SVP geworben, und glaubt, damit auch noch irgendjemand dazu zu bringen, für sie zu stimmen. Ich werde das Gefühl nicht los, das der SP die Wahlthemen fehlen.

-> Unwählbare Kanditaten
Wie ich eingangs schon beschrieben hab: Die Leute auf der Strasse verstehen nicht, warum sie irgend ein Anwalt mit einem Einkommen um ein paar Tausend Franken pro Monat mehr als sie je verdienen werden, wählen sollen, der sich dann für ihre Anliegen einsetzen kann. Es ist nicht glaubwürdig, wenn man eine Elite hinstellt, die gewählt werden möchte, um sich für Fragen nach Sozialer Gerechtigkeit zu beschäftigen, wenn die jenigen, die sich damit beschäftigen sollen, gar nicht wissen, womit sie sich beschäftigen müssen.

Was die SP braucht:

-> Menschen mit Profil
Statt Transsexuelle Menschen, Menschen mit Migrationshintergrund usw. aus der Partei auszuschliessen (ja, das kam im Kanton Solothurn vor, da die SP hier wohl eher SVP-Links heissen sollte), sollten diese Menschen auf den Wahllisten ganz vorne stehn.

-> Mehr Soziales und Umwelt
Statt sich mit irgendwelchen Heisshalsthemen zu beschäftigen, sollte man wiedermal Sachpolitik betreiben, und zwar über Soziale Fragen so wie die Umwelt.

-> Mehr Kernkompetenz durch Glaubwürdigkeit
Statt Kandidaten wie Boris Banga aufzustellen, die sich mehrfach unglaubwürdig als Linke Kandidaten verhalten haben (wir errinnern uns an einige besonders heikle Entscheidungen, die auf seinem (sic!) Mist gewachsen sind, die einer Linken Partei nicht würdig sind) sollten lieber Kandidaten auf der Liste stehen, die wissen, worum es geht. Also Krankenschwestern, Pfleger, Sozialhilfeempfänger, IV-Renter, Behinderte, Transsexuelle, und natürlich Leute mit Migrationshintergrund, so wie in Kt. Bern.

-> Mehr Eigenständigkeit
Wie wärs, wenn die SP nicht immer nur einfach das Gegenteil von der SVP (im Kt. Solothurn auch noch oft das SELBE) machen würde, sondern ihre Politik wieder alleine Definieren würde? Wäre das nicht ein Schritt in die Richtigere Richtung?

-> Weniger Elite
Wie wärs, wenn man endlich anfangen würde, in der SP die Anliegen des Volkes ernst zu nehmen, und einsähe, das man alleine dadurch, das man endlich weg vom blöden EU Beitritt der Schweiz kommt, und weg von der Elite kommt, wieder Wählerinnen und Wähler gewinnen könnte?

Die Schweiz gehört für mich noch nicht in die EU!

Ich bin dafür, das der Euro morgen schon eingeführt wird, kein Thema, aber die EU ist für mich nicht Demokratisch, und auch nicht Demokratisch Legitimiert. Eine EU, in der ich beitreten könnte, müsste BASISDEMOKRATISCH sein, und so lang sie das nicht ist, ist jede Partei, die diesem Elitehaufen beitreten will, eine Partei, die die Schweiz nicht ernst nimmt, und die Interessen des Volkes nicht verstanden hat!

Wenn die SP endlich versteht, warum die Leute nicht wollen, das man der EU beitritt, die Ängste endlich ernst nähme, auf die Anliegen einginge, und sie nicht einfach vom Tisch wischen würde, dann, glaube ich, hätte die Partei eine kleine Zukunft. Doch bis dahin:

-> Gründe ich eine Links-Liberale Partei, die nicht in die EU will
-> Die sich für Umwelt im Einklang mit der Schaffung von Arbeitsplätzen in der Schweiz beschäftigt
-> Die nicht nur Wasser Predigt und Wein säuft, sondern Wein predigt und Wasser säuft
-> Die sich wirklich für die Belangen der Leute interessiert, die ihre Stimme der SVP gaben, weil sie diese Partei als einzige noch Glaubwürdig hielten (die wollten sie vllt. ned mal wirklich wählen, sondern wollen euch, SP, einen Denkzettel verpassen, den ihr wirklich verdient habt!)
-> Die sich mit den Ängsten auseinander setzt und Lösungen schafft

In diesem Sinne: Ich hoffe, das in der SP nun endlich wiedermal daran gearbeitet wird!