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Für Bundesrat Christoph Blocher war der 5. September, an dem die GPK ihren Bericht veröffentlichte, «ein dunkler Tag». Es dürfe nicht passieren, dass ein Justizminister dem Verdacht ausgesetzt werde, in eine «kriminelle Angelegenheit» involviert zu sein.
Er könne nicht glauben, dass alles, was sich an diesem Tag abgespielt habe, Zufall gewesen sei, sagte Blocher am Mittwoch in der Dringlichkeitsdebatte des Nationalrates zum Bericht der GPK. Er wies den Vorwurf, an einem Komplott gegen den ehemaligen Bundesanwalt Valentin Roschacher beteiligt gewesen zu sein, von sich.
Mit Wahlkampfgetöse hat der Nationalrat am Mittwoch «dringlich» über die Affäre Blocher-Roschacher, Komplottheorien und Putschversuche debattiert. Der von der Linken und den Grünen angegriffene Justizminister Christoph Blocher rechtfertigte sich.
Die Diskussion zum Bericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK) über die Kündigung des ehemaligen Bundesanwaltes Valentin Roschacher war von der SVP, der SP und den Grünen verlangt worden. Der Bericht wirft Blocher vor, den Bundesrat umgangen und in die Unabhängigkeit des Bundesanwaltes eingegriffen zu haben.
Rechts gegen Links
Zur Debatte gehörten die Vorwürfe der SVP, der GPK-Bericht sei Teil eines Geheimplanes, um Blocher aus dem Amt zu entfernen. Mit ihren Verdächtigungen habe die Präsidentin der GPK-Subkommission Lucrezia Meier-Schatz (CVP/SG) eine Bombe gezündet, an der sogar Bundesräte mitgebastelt hätten, sagte Christoph Mörgeli (SVP/ZH).
SVP-Präsident Ueli Maurer verlangte die Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK). SP-Präsident Hans- Jürg Fehr und die Grünen warfen der SVP vor, einen «Entlastungsangriff» und eine «Vernebelungsaktion» gestartet zu haben, um von den Verfehlungen Blochers abzulenken.
FDP-Präsident Fulvio Pelli und CVP-Präsident Christophe Darbellay, aber auch Nationalratspräsidentin Christine Egerszegi (FDP/AG) relativierten die Bedeutung der Debatte. Pelli sprach von reiner «Show-Politik der S-Parteien SVP und SP», von Banalisierung und Personalisierung der Politik.
Ein dunkler Tag
Für Bundesrat Christoph Blocher war der 5. September, an dem die GPK ihren Bericht veröffentlichte, «ein dunkler Tag», wie er in seiner weit ausholenden Stellungnahme sagte. Es dürfe nicht passieren, dass ein Justizminister dem Verdacht ausgesetzt werde, in eine «kriminelle Angelegenheit» involviert zu sein.
Er könne nicht glauben, dass alles, was sich an diesem Tag abgespielt habe, ein Zufall gewesen sei, sagte Blocher. Er wies den Vorwurf, an einem Komplott gegen Roschacher beteiligt gewesen zu sein, weit von sich. Der Abgang des «schwierigen» Bundesanwaltes sei auch im Sinne des Bundesrates gewesen.
Roschacher habe freiwillig gekündigt, sagte Blocher. Deshalb sei die Kündigung in die Kompetenz des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes (EJPD) gefallen. Der Bundesrat sei umgehend informiert und nicht übergangen worden, wie das im GPK-Bericht behauptet werde.
Führungsaufgabe wahrgenommen
Auch die Kritik, er habe Roschacher «unerlaubt Weisungen» erteilt, liess Blocher nicht gelten. Er habe in der Tat einmal eine Medienkonferenz untersagt, dies aber im höheren Interesse der Schweiz. Wenn er es nicht getan hätte, wäre Schaden für die Schweiz entstanden. Das sei Teil seiner Führungsverantwortung.
Blocher betonte, dass es völlig unabhängige Staatsanwaltschaften nur in Diktaturen gebe. Er habe nie Einsichten in Verfahrensakten gehabt und auch die Gewaltenteilung nicht verletzt. Er habe einzig seine in der Privatwirtschaft gelernte Führungsaufgabe wahrgenommen und bei der Suche nach Lösungen auch Fehler gemacht.
Aufruf zu Respekt
Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey bedauerte, dass die wichtige Frage der Aufsicht über die Bundesanwaltschaft für den Wahlkampf missbraucht werde. Von einem Putsch könne nicht die Rede sein, Bundesräte seien keine Komplotteure. Die Aussenministerin schloss mit einem Appell für mehr Toleranz und Respekt in der Politik.
Auch die angegriffene Meier-Schatz vermisste die Sachlichkeit in der Debatte. Wer die GPK derart in Misskredit bringe, verhöhne die Institutionen und die rechtsstaatlich legitimierten Verfahren. Jetzt gehe es darum, das Vertrauen in die parlamentarische Oberaufsicht wiederherzustellen.
Quelle: SDA/ATS
Gestern bin ich, wie ihr schon wisst, nach dem ich C im Saarland besucht habe, in Stuttgart angekommen.
Am abend waren wir, wie einige male schon, lecker Essen.
Doch vieel spannender ist, das wir gestern bei meinem Patenkind waren, wenn auch nur ganz kurz. Dieses hat sich natürlich nur verhalten gefreut, weil wir nur so kurz da waren.
Auf dem Wasen gucken, wie das zweitgrösste Volksfest von Deutschland ausschaut, waren wir auch noch. Und im Dinea Essen.
Bilder vom Patenkind kommen natürlich baaald online.
Gestern Sonntag, um kurz nach dem, als der Tag eben seine Geburt gefeiert hatte, also genau genommen um 0 Uhr 13 bin ich in den 164er nach Köpenick eingestiegen. Da ging meine Reise nach Stuttgart mit aufenthalt in Dillingen (Saar) los.
Nach wenigen Stunden Schlaf im NZ, der über Köln nach Koblenz fuhr, und zwei Stunden RE war ich dann in Dillingen (Saar).
Da besuchte ich C, der mir seine Eltern und seine Freunde vorstellte. Ein wunderschöner Sonntag wars, sodass ich nur den allerbesten Eindruck von Dillingen bekommen konnte.
Die Freunde waren wirklich lieb, die Eltern respektvoll.
Ein gelungener Tag.
Am Abend fuhr ich dann weiter nach Stuttgart.
Ach ja, nein, es gibt keine Fotos von dem Event. 
