Schäuble (CDU) stellt den Rechtsstaat in Frage und fordert die Umkehr der Unschuldsvermutung.
“Lieber zehn Unschuldige im Gefängnis als 1 Terroranschlag auf Deutschem Boden!” So kann man seine Aussagen, die er gemacht hat, in einem Satz zusammenfassen. Von Rechtsstaat kann ja in Deutschland schon lange keine Rede mehr sein, doch sollte diese absolut schwachsinnige Gesetzesänderung kommen, kann ich nur allen Deutschen Empfehlen: FLÜCHTET! Beantragt in der Schweiz ASYL!
Mit Recht sagt die Grünen-Chefin Claudia Roth “Stäuble operiert weit jenseits der Verfassung, wenn er die Unschuldsvermutung bei Verdächtigten außer Kraft setzen will”.
Stäuble fordert damit nämlich nichts anderes, als das GENERELL JEDER VERDÄCHTIG ist, und DAS JEDER SEINE UNSCHULD ERST MAL BEWEISEN MUSS! Also auf Klar Deutsch: Er will wohl so was wie ein Konzentrationslager für Unschuldige bauen, wo er sie foltern lässt, um herauszufinden, das sie unschuldig sind. Wo bitte bleibt der Unterschied zu Guantanamo?
Wir meinen: “Sperrt diesen Staatsfeind, diesen Stasitrottel mal ein, und zwar in einer Psychjatrie! Dieser Mann hat doch echt eine an der Waffel!”
Vorsicht mit solchen Aeusserungen. So etwas kann zu einer Abmahnung wegen Beleidigung fuehren. Die deutschen Gesetze ermoeglichen dies. Ich wuerde mir in Zukunft das Schreiben solcher texte ausdruecklich von zustaendigen staatlichen Stellen genehmigen lassen. Wenden Sie sich an das Propagandaministerium in Berlin.
Muss ich den Brief mit Herr Führer titulieren?
Nein, ich denke das waere zu altmodisch, heutzutage werden neue gesetze und auch der schriftwechsel immer unter dem deckmantel der demokratie formuliert. Ansonsten kann man allerdings auf altvertrautes zurueckgreifen. Frueher wurden aehnliche neue gesetze auch zackiger bekanntgegeben. Heute muss alles ein bisschen softer gemacht werden, da zu viele leute psychisch nicht mehr so viel vertragen.
Also wäre wohl Herr Staatssicherheitsratspräsident besser?
Und statt “Stasitrottel” = Staatssicherheitsratspräsidententrottel
)
:knuddel na also geht doch, viele gruesse
hm, na danke
Tatsächlich ein kräftige Wortwahl. Wir wollten eben die Aufkleber BEFREIT INFANGER AUS DER ISOLATIONSHAFT in Druck geben…
… da erreichte uns die frohe Kunde, dass du jetzt beim Berliner Senat bist und damit Immunität geniesst. Das war jetzt aber knapp!
nö, bin ich nicht.. Ich bin leider nicht Immun.. ^^